14.05.2019
Kommt die Moschee-Steuer?

BRD - In Deutschland sind islamische Gemeinden von Spenden aus dem Ausland abhängig. Im Fokus stehen vor allem der türkische Islamverband DiTiB mit rund 900 Moscheen. Ein Vorwurf: Die Regierung Erdogan soll über die Imame politisch-ideologischen Einfluss in der BRD nehmen.

Eine sogenannte Moscheesteuer könnte helfen, den ausländischen Einfluss auf islamische Gemeinden in Deutschland zu verringern. Die Bundesregierung weist die Zuständigkeit den Ländern zu. Mehrere stehen der Idee aufgeschlossen gegenüber. Bislang erheben islamische Gemeinden in der BRD keine Steuer.

Im Gegensatz zu Kirchengemeinden ist eine Registrierung von Mitgliedern dort ungewöhnlich. Das wäre jedoch eine zentrale Voraussetzung, um als Körperschaft des Öffentlichen Rechts anerkannt zu werden. Erst diese Anerkennung würde eine Erhebung einer Moscheesteuer ermöglichen. (WELT)

Kommentar von Jesses am 14.05.2019

Der Bund gibt die Verantwortung an die Länder weiter. Wohl in der Hoffnung, dass die 16 Bundesländer keine einheitliche Linie hinbekommen. Es bleibt also vorläufig bei der unhaltbaren Situation, dass z.B. Köln angeblich nicht weiß, wieviele Muslime in der Stadt wohnen. Man könne sie nicht erfassen, da sie ja keine Steuern zahlen. Wie Köln aber ein Bauvorhaben wie die Zentralmoschee in Ehrenfeld genehmigen kann, ohne zu wissen, für welchen Personenkreis, ist schon verwaltungstechnisch eine mehr als bizarre Aussage ..

 

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