BRD - Das Frankfurter Landgericht hat den umstrittenen Discount-Fahrdienst Uber in ganz Deutschland verboten. Uber dürfe keine Personenfahrten anbieten, bei denen die Fahrer keine behördliche Genehmigung haben, sagte der Vorsitzende Richter Joachim Nickel.Allerdings ist das Urteil noch nicht rechtskräftig. Geklagt hatte der Verbund Taxi Deutschland. Uber hatte in der Verhandlung argumentiert, dass die Dienstleistungen des Unternehmens legal seien, da die Firma nur als Vermittler zwischen Gast und Fahrer auftrete.
(T-Online)Kommentar: Uber meint, er wäre so etwas wie eine "Mitfahrzentrale". Ein Irrtum, denn Uber vermittelt nicht von privat an privat: Die Uber-Fahrer befördern regelmäßig Personen und sind rechtlich und steuerlich Unternehmer, die den Zulassungsbestimmungen unterliegen. (rb/MF)
