Japan - Nach 50 Jahren rüstungspolitischer Zurückhaltung schafft Japan das Waffen-Exportverbot ab. Das Kabinett einigte sich auf gelockerte Regeln, die beim traditionellen Rivalen China auf Argwohn stoßen dürften:
Demnach ist die Ausfuhr japanischer Rüstungsgüter künftig erlaubt, wenn diese „zum Frieden beitragen“ und dem Prinzip des „proaktiven Pazifismus“ dienen. Waffenexporte in Konfliktgebiete oder an Länder, die eine Gefahr für die internationale Sicherheit darstellen, blieben verboten.
(FAZ)Kommentar: Frieden schaffen mit noch mehr Waffen? Die Japaner sollten eigentlich ihre Lektion gelernt haben. Gerade sie kennen sich bestens mit "Frieden schaffenden Maßnahmen" aus. Schließlich war Japan nach dem Abwurf der US-Atombomben sofort ein friedliches Land .. (rb)
