Das Finanzamt will Demnigs „Stolpersteine“ als fabrikmäßig gefertigtes Massenprodukt einstufen. (Bild: KR)
Stolpersteine

Mülheim / Köln - Gunter Demnig ist empört. "Eine Unverschämtheit" nennt der Kölner Künstler das Ansinnen des Finanzamtes, seine "Stolpersteine" als fabrikmäßig gefertigtes Massenprodukt einzustufen. Mit dem Projekt, bei dem in Bürgersteige eingelassene Metallblöcke an Opfer des NS-Regimes erinnern, wurde Demnig international bekannt. Bislang rund 27 000 Steine hat er verlegt.

Dass die politische Kunstaktion solche Dimensionen angenommen hat, rief nun offenbar das Finanzamt auf den Plan. Es bestreitet nach einem Schriftwechsel, der der Rundschau vorliegt, den Kunstcharakter und fordert deshalb statt des ermäßigten Umsatzsteuersatzes von sieben Prozent, der für urheberrechtlich geschützte Kunstwerke gilt, den vollen Satz von 19 Prozent. (KR)

Kommentar: Die Stolpersteine liegen auch in Mülheim und sind ganz sicher Kunst. Aber für Gerechtigkeit ist das Finanzamt nicht zuständig. 1983 kamen in Köln Zeitungen mit kostenlosen privaten Kleinanzeigen auf den Markt (Marktplatz). Leider hatten die kleinen Verlage keine Lobby und das "belohnte" das Finanzamt ebenfalls mit dem vollen MWSt-Satz. (s.o.) ALLE anderen Zeitungen werden mit Verweis auf das hohe Gut der Meinungsfreiheit steuerlich begünstigt. (rb/MF)


Das Finanzamt will Demnigs „Stolpersteine“ als fabrikmäßig gefertigtes Massenprodukt einstufen. (Bild: KR)

Zeugen gesucht
Mülheim / Köln - Die 89-Jährige kaufte am Mittwoch, den 09.02.11 in Mülheim bei einem Juwelier am Wiener Platz eine hochwertige, goldene Damenarmbanduhr. Zusammen mit den Einkaufsunterlagen packte sie das Schmuckstück in einen blauen Einkaufsbeutel aus Kunststoff. Anschließend stieg die rüstige Dame gegen 13.45 Uhr am Wiener Platz in eine Bahn der Linie 18 und fuhr Richtung Innenstadt.

Am Reichensperger Platz verließ sie die Bahn und ging über die Merlostraße zur Blumenthalstraße, wo sie um 14.05 Uhr ankam. "Vor der Haustür suchte ich meinen Schlüssel. Plötzlich wurde ich von hinten geschubst und stürzte zu Boden." Zwei ca. 12- 15-jährige Jungen in Anoraks entrissen ihr die Einkaufstasche und rannten zur Riehler Straße davon.

Es ist möglich, dass die Dame beim Kauf beobachtet und von den Räubern bis zur Wohnung verfolgt wurde. Die Polizei Köln sucht nach Zeugen, die den Raub beobachtet oder die Dame und ihre mutmaßlichen Verfolger an der Haltestelle "Wiener Platz", in der Straßenbahn oder auf dem Weg nach Hause gesehen haben. Hinweise an das KK 14 unter 0221/229-0. (sl)
Das Finanzamt will Demnigs „Stolpersteine“ als fabrikmäßig gefertigtes Massenprodukt einstufen. (Bild: KR)

Rheinvergifter
Mülheim /Düsseldorf - Den schwarzen Schafen unter den Binnenschiffern, die illegal krebserregende Chemikalien in die Flüsse spülen, soll es an den Kragen gehen. Die Positionsdaten von Chemiefrachtern, die Reste ihrer krebserregenden Fracht in den Fluss spülen, werden von den Wasser- und Schifffahrtsämtern bislang gelöscht, bevor Ort und Zeit der illegalen Einleitung ermittelt werden können.

Die Aufklärungsquote geht daher gegen Null. Das soll sich nun ändern. Der Bundesrat beschäftigt sich am kommenden Freitag mit einem Vorstoß der Landesregierung NRW. Die betroffenen Anrainer-Bundesländer hatten es bislang nicht geschafft, das Bundesverkehrsministerium zu einer längeren Speicherung der Schifffahrtsdaten zu bewegen, damit die Strafverfolgung nicht länger ins Leere läuft. (KStA)

Kommentar: Dass dieser Missstand noch nicht beseitigt wurde, ist kaum zu glauben. Schützt der Verkehrsminister lieber Daten als Verbraucher? Ist ihm ein preiswerter Schiffsverkehr wichtiger als unsere Gesundheit? Oder ist die Umweltpolitik schlecht abgestimmt? Nur wenige Meter neben den Schiffen wird in der städtischen Umweltzone der Feinstaub in der Luft auf's Tausendstel genau gemessen. (rb/MF)

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Redaktion Mülheimer Freiheit
NRW
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