SPD will AfD-Verbot prüfen

BRD - In der SPD mehren sich die Stimmen für die Prüfung eines Verbotsverfahrens gegen die AfD. Laut dem früheren Bundestagspräsidenten Thierse habe der Staat die Pflicht, sich mit der Frage zu beschäftigen.

Als Grund nannte er, daß der Verfassungsschutz die Partei in drei Bundesländern als gesichert rechtsextremistisch einstufe. Allerdings gab er zu bedenken, dass ein Verbotsverfahren viele Jahre andauern würde.

Zudem, so Thierse, würde die AfD das propagandistisch erheblich ausschlachten, um sich als Opfer zu stilisieren. Nach aktuellen Umfrageergebnissen liegt die AfD in Sachsen als stärkste Kraft bei 37 Prozent. (Deutschlandfunk)

Kommentar von Redaktion am 05.01.2024

Am 01.09.24 sind in Sachsen und Thüringen und am 22.09.24 in Brandenburg Landtagswahlen. Die SPD befürchtet Wahlsiege der AfD und für sich den Absturz in den einstelligen Bereich. Ist die Verbotsdiskussion ein Zeichen aufkommender Panik?

Kommentar von Mohammed am 05.01.2024

Die AfD verbieten? Dass ich nicht lache. Die Regierungsparteien sind ja nicht mal in der Lage, die Beschneidung von kleinen Kindern zu verbieten ..

Kommentar von Jesses am 05.01.2024

Tja, lieber Mohammed, wenn euer Gottesclub in die Nähe von 37% kommt, nimmt man auch euch so ernst, dass man ein Verbot diskutiert. Dass ihr jetzt schon verfassungsfeindlicher seid als die AfD, widerspricht dem ja nicht ..

Kommentar von Grauzone am 05.01.2024

Für den, der's gerne einfach hat: Die Diskussion über ein Parteienverbot in der Demokratie ist dummes Zeug. Wer gegen das AfD-Verbot ist, unterstützt die Rechten und ist selber ein Nazi. So einfach ist das ..

Bühnensanierung - 2024 in alter Gewohnheit

Köln - Das neue Jahr fängt an, wie das alte aufhörte: Mit einer Kostensteigerung für die Bühnensanierung. Die letzte Kostenschätzung von 2023 betrug 672,20 Mio Euro. Die Latte wurde nun auf 702,20 Mio Euro gelegt.

Dazu kommen die Kosten für die Finanzierung der Tragödie (239 Mio) und die Interimsspielstätten (130 Mio). Unter dem Strich sind das 1.071,20 Millionen. Gottseidank ist das nur eine Schätzung und längst noch nicht das Ende vom Lied.

Zur Erinnerung: Beim Beginn der Sanierung 2012 hatte man mit gut 250 Mio EU gerechnet. Auch der Eröffnungstermin folgt demselben Muster: Nachdem das Frühjahr 2024 angepeilt war, soll es nun der 28. Juni 2024 sein. Wer's glaubt ..(rb/MF)

Sturmschäden in Poll (Bilder Tornadomap.org)

Tornado in Poll bestätigt

Poll - Am Donnerstag, den 21. Dezember 2023, fegte gegen 20:00 Uhr ein heftiges Sturmtief über Köln hinweg. Schnell stand die Vermutung im Raum, dass es ein Tornado war. Das ist jetzt offiziell bestätigt.

Das meldet die Seite Tornadomap.org. Der Tornado habe sich spätestens am Deutzer Hafen gebildet und sei nach Südosten gezogen: Durch Poll, die Westhovener Aue über den Weißer Rheinbogen und die Groov in Zündorf.

Es gab vor allem in Poll erhebliche Schäden. Dutzende Bäume wurden entwurzelt, Dächer abgedeckt, eine alte Lagerhalle zerstört, Autos beschädigt und sogar umgeworfen. Etwa 220km/h schnell soll der Tornado gewesen sein. (RadioKöln)

Ein Unfallschwerpunkt: Die Kalker Hauptstraße zwischen Rolshover und Sieversstraße. (Bild Willi Hermanns)

Kalk - Unfallschwerpunkte

Kalk - Alljährlich legt das Amt für Verkehrsmanagement zum Ende eines Jahres eine Übersicht der Unfallhäufungspunkte in den einzelnen Stadtbezirken vor. Jetzt liegen die Ergebnisse für Kalk vor.

Eine gute Nachricht vorweg: Von Todesfällen ist im Bericht nicht die Rede. Auffällig ist aber, dass bei den überwiegenden Abbiege-Unfällen Autofahrer die Ursache und Fußgänger und Radfahrer die Leidtragenden waren.

Wie das zu einem "diffusen Lagebild" und "einem Rätsel" führt, bleibt Geheimnis der Unfallkomission. Die Schlussfolgerungen "persönliches Fehlverhalten" und "erst mal unter Beobachtung stellen" klingen da eher hilflos .. (rb/MF)

Volksfest in Deutz (Bild Superbass, CC BY-SA 3.0, Wikipedia)

Anschlag auf Kirmes geplant?

Deutz - Drei im Juli 2023 in Nordrhein-Westfalen festgenommene Terrorverdächtige haben nach Informationen des „Kölner Stadt-Anzeigers“ die Deutzer Kirmes als mögliches Anschlagsziel ausgespäht.

Das gehe aus Vermerken des Bundeskriminalamts (BKA) hervor. Die aus Zentralasien stammenden Tatverdächtigen wurden Ostern 2023 beim Besuch der Kirmes von verdeckten Fahndern der Kölner Polizei beschattet.

Die Anhänger des Islamischen Staats (IS) testeten Fahrgeschäfte und fotografierten die Umgebung. Ein Verdächtiger hob im Karussell den Zeigefinger zu einer von Islamisten häufig genutzten Geste. (EXPRESS)

Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Eigenes Bild)

Asyl - Aktuelles zum Thema

BRD - Die Zahl der Asylbewerber in Europa stieg nach Angaben der EU-Asylagentur deutlich. Direktorin Gregori sagte der Funke Mediengruppe, die Gesamtzahl der Anträge liege in diesem Jahr deutlich über einer Million.

Die Bundesrepublik bleibt das Hauptzielland für Asylsuchende. So entfielen im Oktober 27% aller Anträge auf Deutschland – und damit mehr als auf die zweit- und drittplatzierten Länder Frankreich und Italien zusammen. (DLF)

Laut dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge stellten bis Ende November mehr als 56.000 türkische Staatsbürger in Deutschland einen Asylantrag. Damit war die Türkei das zweithäufigste Herkunftsland von Asylsuchenden. (DLF)

Krokolino mit eher untypischem Schiffsschaden . (Bild Niklas Thiel)
Krokolino mit Sturmschaden

Porz - Als das Sturmtief Zoltan über Köln hinwegfegte, wurde die kleine Fähre Krokolino schwer beschädigt. Das Dach zerfetzt, die Reling zertrümmert, die Bordwand geknickt:

Die Fähre Krokolino am Weißer Rheinufer ist jetzt ein Bild des Elends. Beim Sturm krachten zwei Pappeln auf sie herunter, ein Baum war über 30m hoch und wog um die 16 Tonnen.

Der Anblick macht viele Kölner und Kölnerinnen traurig, die die Krokolino ins Herz geschlossen haben. Wie Pascal Eichler, der jetzt eine Spendenaktion ins Leben gerufen hat. (EXPRESS)

Bergisch Gladbacher Straße, Höhe Zehntstraße: Immer eng für Radfahrer, deshalb fahren viele auf dem Gehweg .. (rb/MF)

Radfahrer schwer verletzt - Fahrerflucht

Mülheim - Nach einem Verkehrsunfall am 02. Januar 2024, bei dem ein 54 Jahre alter Radfahrer schwer verletzt wurde, sucht die Polizei Zeugen. Rettungskräfte brachten den Mann in ein Krankenhaus.

Der 54-Jährige war gegen 15:00 Uhr mit seinem Fahrrad auf der Bergisch Gladbacher Straße in Richtung Holweide unterwegs, als ihn ein Auto in Höhe der Einmündung zur Zehntstraße am Hinterreifen touchierte.

Der Fahrer des Autos fuhr in unbekannte Richtung davon. Zeugen, die Angaben zum Unfallhergang machen können, werden gebeten, sich unter 0221 229-0 oder poststelle.koeln@polizei.nrw.de zu melden. (cw/cs)

 

Mülheimer Brücke - einspurig?

Mülheim - Die Initiative "Neue Mülheimer Brücke" will eine dauerhaft einspurige Verkehrsführung auf der Mülheimer Brücke. So kann der freiwerdende Raum für Radfahrer und Fußgänger genutzt werden.

Man begrüßt die Absicht des Verkehrsdezernenten, den Autoverkehr auf der Brücke nach der Sanierung einspurig zu lassen. So ging die Schadstoffbelastung an der Messstelle Clevischer Ring seit der Sanierung zurück.

Außerdem wachse die Zahl der Radfahrer stark. Durch den Anschluss an den Radschnellweg in Nippes und die rechtsrheinischen Radpendlerrouten werde die Zahl noch weiter steigen, schreibt die Initiative. (RadioKöln)

Blinker am Fahrrad (Bild Velorian.de)

Blinker am Fahrrad erlauben?

BRD - Eine Sprecherin des Bundesverkehrsministeriums zeigte sich besorgt über die steigende Anzahl von Unfällen vor allem mit Pedelecs, da beim Abbiegen bislang die Hand vom Lenker genommen werden müsse.

Diese Gefahr könne durch Blinker entschärft werden. Derzeit sind sie nur bei mehrspurigen Fahrrädern und Rädern mit einem Aufbau wie etwa Rikschas zulässig. Der Allgemeine Deutsche Fahrrad-Club ADFC begrüßte die Pläne.

Fahrtrichtungsanzeiger seien vor allem im Dunkeln sicherer. Der verkehrspolitische Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion, Gelbhaar, gab zu bedenken, dass das Blinken bei normalen Rädern kaum wahrnehmbar sei. (DLF)

Grafik OSM

Mülheimer Ring - neue Ampelanlage

Buchheim - Die Stadt Köln erneuert die Ampelanlage an der Einmündung Bergisch Gladbacher Straße/ Mülheimer Ring. Die Arbeiten beginnen voraussichtlich am Montag, 04. September 2023 und dauern ca. 16 Wochen.

Die verkehrseinschränkenden Arbeiten finden zwischen 9 und 15 Uhr, teilweise auch nachts statt. Dazu werden Fahrbahnen und Gehwege abschnittsweise eingeengt. Alarmfahrten der Feuerwache werden künftig bevorzugt in die Schaltung eingebunden.

Die Ampelanlage wird mit neuer Technik an den Verkehrsrechner angeschlossen und mit einer optimierten Verkehrssteuerung ausgestattet. Dadurch verbessern sich der Verkehrsfluss im Kreuzungsbereich. (Stadt Köln)

Bild AWB

Neujährchen

Köln - Es klingelt und vor der Haustür gibt sich jemand als AWB-Mitarbeiter aus. Wenn der um eine Geldspende bittet, schließen Sie die Tür wieder. Unsere Mitarbeiter sammeln lediglich Abfall, Wertstoffe und Grünschnitt.

Das „Neujährchen“, also das Einsammeln kleiner Geldbeträge, gibt es nicht. Die AWB geht jedem Hinweis nach. Unseren Beschäftigten sind finanzielle Zuwendungen von Kunden und Geschäftspartnern untersagt. Es drohen arbeitsrechtliche Konsequenzen. (AWB)

Kommentar: Die liebenswerte Geste ist verschwunden. Als Kinder freuten wir uns riesig, wenn die Vertreter - wir hatten ein kleines Geschäft - Kleinigkeiten zum neuen Jahr mitbrachten. Nichts Wertvolles, die Geste zählte. Und den Müllwerkern gab man gerne eine Mark .. (rb/MF)

Feierzone von der Schaafen- bis zur Schaevenstraße, auf den Ringen zwischen Zülpicher- und Rudolfplatz (OSM)
Weiberfastnacht Zülpicher Viertel

Köln - OB Reker entschied zusammen mit einem Ratsmitglied, mit der Karnevalsgesellschaft "Die Grosse von 1823" eine Veranstaltung in der Nähe zum Zülpicher Viertel an Weiberfastnacht zu planen.

Hierzu wurden im Rahmen einer Dringlichkeitsentscheidung Mittel in Höhe von 320.000 Euro bewilligt. Die Förderung der Veranstaltung erfolgt nach der Allgemeinen Fördermittelrichtlinie der Stadt Köln.  

Die KG "Die Grosse von 1823" plant eine frei zugängliche, kostenfrei und offen zu betretende Fläche auf dem Hohenstaufenring zwischen der Schaafenstraße und der Schaevenstraße. (Stadt Köln)

Polizeipräsidium Köln, Walter-Pauli-Ring 2-6, 51103 Köln (rb/MF)

Motorradfahrer völlig von der Rolle

Höhenhaus - Ein Streifenteam stellte in der Nacht zum 03. Januar 2024 einen Motorradfahrer nach kurzer Verfolgungsfahrt. Da bei dem 31-Jährigen Hinweise auf Drogen vorlagen, wurde eine Blutprobe entnommen.

Der Fahrer hatte keine gültige Fahrerlaubnis, das Motorrad war nicht zugelassen, mit falschen Kennzeichen ausgestattet und ohne Versicherungsschutz. Der Motorradfahrer war gegen gegen 1 Uhr auf der Honschaftsstraße unterwegs.

Als der Kradfahrer die Polizisten sah, gab er Gas und flüchtete über mehrere Straßen bis in den Wildrosenweg, wo die Polizisten das Motorrad fanden und kurz darauf den 31-Jährigen stellten, der sich hinter einer Hecke versteckte. (Polizei)

Die "Biotonne" in unserer Küche dient zum Vorsortieren. Danach geht es in die Braune Tonne. (rb/MF)
Pilotprojekt "Biotonne für alle"

Buchforst - Alle Grundstückseigentümer in Buchforst, die noch keine Biotonne nutzen, erhalten ab dem 01. Januar 2024 automatisch eine kostenlose Biotonne. So können Bioabfälle getrennt gesammelt werden.

Im Ergebnis des Pilotprojektes wird eine Empfehlung ausgesprochen, ob ein Anschluss- und Benutzungszwang für die Biotonne in Köln stadtweit eingeführt und per Abfallsatzung geregelt werden sollte.

Das Pilotgebiet Buchforst weist einen Anschlussgrad an die Biotonne von weniger als 50% auf. Die beiden größten Wohnungsbaugesellschaften, wie auch die GAG, unterstützen das Vorhaben. (AWB Köln)

RheinEnergie AG, Parkgürtel 24, D-50823 Köln (Grafik RheinEnergie)

RheinEnergie senkt Preise

Köln - Die RheinEnergie passt die Strompreise für Privat- und Gewerbekunden zum 01. Januar 2024 erneut nach unten an. Alle betroffenen Kunden erhalten in den kommenden Wochen ein entsprechendes Schreiben.

Der Arbeitspreis in der Grundversorgung für Privatkunden in Köln beträgt ab dem 1. Januar 2024 39,87 Cent brutto pro Kilowattstunde. Er sinkt um 5,04 Cent (vorher waren es 44,91 Cent).

Aufgrund gestiegener Netznutzungsentgelte erhöht sich der Grundpreis um 17,85 Euro auf 219,09 Euro pro Jahr. In Summe sparen Sie mit einem Jahresverbrauch von rund 3.000 kw/h im Monat 11,08 Euro. (RheinEnergie)

Depression, van Gogh nannte sein Bild "An der Schwelle zur Ewigkeit" (Bild Wikipedia)
Wort des Jahres 2023

BRD - Die Gesellschaft für deutsche Sprache (GfdS) gibt seit 1971 das "Wort des Jahres" als sprachlichen Jahresrückblick heraus. Das Wort des Jahres 2023 ist "Krisenmodus".

Krisen gab es schon immer. Aber dieses Jahr scheinen die Krisen und ihre Bewältigung zu kulminieren. Um einen Satz des Vizekanzlers zu modifizieren: Wir sind umzingelt von Krisen.

Corona, Klima, Krieg, Inflation, Schulden- und Bildungskrise: Der Ausnahmezustand ist Dauerzustand. Unsicherheit, Ängste, Wut, Hilflosigkeit und Ohnmacht prägen den Alltag vieler. (rb/MF)

Das Beste aus zwei Welten: Die Bierflasche mit dem Smartphone öffnen .. (Bild CHIP.de)

Rauschfreie Zonen in Köln

Köln - Die Stadt Köln diskutierte ein Alkoholverbot in Teilen der Innenstadt. Um Kinder und Jugendliche besser zu schützen, sollte das Alkoholtrinken im Umkreis von 100 Metern rund um Schulen und Kindergärten verboten werden.

Aber nicht nur das öffentliche Saufen, auch das öffentliche Surfen nimmt zu. Lustig ist dabei die ähnliche Körperhaltung, ob man nun eine Flasche oder ein Handy vor sich herträgt. Den einen lenkt das Smartphone und den anderen die Bierflasche durch's Leben.

Das erinnert an den Esel aus der Fabel, dem man eine Möhre vor das Maul hängt. Die erreicht er zwar nie, läuft ihr aber immer brav hinterher. So, und jetzt entschuldigen Sie mich bitte, mein Handy klingelt und ich müsste auch mal zum Kühlschrank .. (rb/MF)

Bild Screenshot WDR Lokalzeit
Kommission ohne Opferbeteiligung

Köln - ADFC-Sprecher Christoph Schmidt forderte, dass der ADFC Teil der Unfallkommission wird, um über Konsequenzen mitreden zu können. Die Kommission wird von Stadt und Polizei nach einem tödlichen Unfall gebildet.

„Bei den Unfallsituationen können wir besser die Perspektive der Radfahrer vermitteln.“ Die Stadt lehnt das mit Verweis auf einen Ministerialerlass ab. In der Vergangenheit sei der ADFC zu Ortsterminen eingeladen worden, so die Stadt. (KR)

Kommentar: In Köln wurde die Bürgerbeteiligung "Velo 2010 - mehr Sicherheit im Radverkehr" nach schwungvollem Start wieder entsorgt. Verwaltung und Polizei wissen offenbar besser, was für Radfahrer wichtig ist. Deren Meinung ist es jedenfalls nicht .. (rb/MF)

Et Kapellche, Holsteinstraße 1, 51065 Köln-Mülheim (Bild Alexander Slabihoud, Youtube)
Biodanza im Kapellche

Mülheim - Mit Vitalität ins neue Jahr tanzen - so lautet das Motto der Biodanza-Veranstaltungen, die im Kapellche angeboten werden. Wir erwecken im Tanz unsere Potentiale zu mehr Lebensglück in Gemeinschaft.

Die von Sabine Bödefeld geleiteten Veranstaltungen finden jeden ersten und dritten Mittwoch im Monat von 19:00 Uhr bis 21:00 Uhr statt. Teilnehmer zahlen pro Termin 15 Euro, Verensmitglieder den Beitrag von 12 Euro.

Die nächsten Biodanza-Termine laufen am 7. Februar, 21. Februar, 6. März und 20. März. Anmeldungen bei Sabine Bödefeld: sabine.boedefeld@gmx.de oder 0221-1699979. (Et Kapellche e.V.)

Sternsinger, Bild bdkj Köln
Sternsingeraktion in Köln 2023/24

Köln - In der Nachweihnachtszeit sind bis zum 06. Januar viele Kinder und Jugendliche als Sternsinger unterwegs. In Köln startet die Aktion üblicherweise mit einem Gottesdienst Ende Dezember im Kölner Dom.

Die auch "Dreikönigssingen" genannte Aussendung ist die weltweit größte Hilfsaktion von Kindern für Kinder. Dabei kommen bei den Hausbesuchen jährlich um die 50 Millionen Euro zusammen.

Der über der Haustür angebrachte Segen C+M+B könnte das Kürzel der heiligen drei Könige Caspar, Melchior und Balthasar sein. Aber die Wikipedia meint, das steht für "Christus mansionem benedicat“ - "Christus segne dieses Haus". (rb/MF)

Zeit für die fünfte Jahreszeit .. (Bild Kölner Karneval)
Kölner Dreigestirns-Proklamationen 2024

Köln - Am Samstag, den 06. Januar 2024 ist die Proklamation des Kölner Erwachsenen-Dreigestirns im Kölner Gürzenich. Für nicht geladene Gäste überträgt das WDR-Fernsehen die Veranstaltung.

Die geschlossene Veranstaltung findet unter der Leitung der Oberbürgermeisterin Henriette Reker statt. Dreigestirn und Kinderdreigestirn werden heute nicht gewählt oder bestimmt.

Sie stehen schon längst fest. Diese Entscheidungen werden immer von langer Hand vorbereitet. Aber erst die öffentliche Proklamation macht die Sache sozusagen amtlich. (rb/MF)

St. Petersglocke mit abgebrochenem Klöppel (Bild Elya CC BY-SA 3.0 / Wikipedia)
Decke Pitter zur Erscheinung des Herrn

Mülheim - Steht der Wind richtig, ist sie bis Mülheim zu hören: Der "Decke Pitter" im Kölner Dom, die zweitgrößte frei schwingende Glocke der Welt. Für viele Kölner ist sie die Stimme der Freiheit:

Erst als sie 1945 das Kriegsende verkündete, waren die Menschen sicher, dass der Krieg auch wirklich vorbei ist. Ob in der Rückschau das Geläut zur Wiedervereinigung 1990 ähnlich befreiend war, wird sich noch zeigen. Die Glocke ertönt zu allen wichtigen Kirchenfeiertagen.

Das nächste Mal zum Einläuten des Hochfestes der Erscheinung des Herrn (Dreikönigsfest) am Freitag, den 05. Januar 2024 um 19:30 Uhr. Zum Hochfest selber, am Samstag, den 06. läutet sie um 09:40 Uhr. (rb/MF)

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Redaktion Mülheimer Freiheit
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