Großzügig bei der Belästigung der Fußgänger und kleinlich bei der Gebührenrechnung - die E-Scooter-Verleiher sind kein Vorbild .. (rb/MF)
Teilsieg für E-Scooter

Köln - Im Streit über E-Scooter-Gebühren entscheidet das Oberverwaltungsgericht in Münster gegen die Stadt Köln. Zwar darf die Stadt von gewerblichen Verleihern Sondernutzungsgebühren verlangen.

Aber eine pauschale Jahresgebühr bei einer nur fünfmonatigen Nutzung sei rechtswidrig, teilte das Gericht mit. Aber genau eine solche Jahresgebühr hatte die Stadt im Fall der Firma „Tier“ erhoben.

„Tier“ hatte für die Zeit vom 27. Juli 2022 bis Jahresende 2022 einen Antrag auf Nutzung gestellt. Daraufhin verschickte die Stadt einen Jahresgebühren-Bescheid über 383.000 Euro für 3600 Fahrzeuge. (EXPRESS)

Kommentar von Biker am 13.05.2023

Jeder Kölner, der jetzt Schadenfreude über die "Niederlage der Stadt" empfindet, sollte mal überlegen, wer da verloren hat: Nämlich er selbst als Steuerzahler (Gebührenausfall), Fußgänger (Scooter-Asi-Parken) und Gebührenzahler (Scootermüll in Stadt, Land, Fluss). Ich würde sowie so nicht von einer "Niederlage" der Stadt reden. Gebührenbescheide können fehlerhaft sein. Dann werden sie zurückgenommen und neu ausgefertigt.

Baustelle Frankfurter / Heidelberger Straße (rb/MF)
Baustelle Frankfurter / Heidelberger Straße

Buchheim - Die Stadt Köln modernisiert die Ampelanlage im Kreuzungsbereich Frankfurter und Heidelberger Straße. Dabei werden auch Teile der Fahrbahn der Heidelberger Straße erneuert.

Im Zug der Arbeiten muss der Kreuzungsbereich von Freitag, den 12. Mai ab 16:00 Uhr bis zum Sonntag, den 14. Mai 2023 um 22:00 Uhr vollständig gesperrt werden. Eine Umleitung wird vor Ort ausgeschildert.

Vom 15. bis zum 20. Mai zwischen 07:00 und 18:00 Uhr finden Markierungsarbeiten statt, die eine halbseitige Sperrung erforderlich machen. Im Rahmen der Modernisierung wird die Ampelanlage in LED-Technik erneuert. (RAG)

Bild Technik-Museum Speyer

U-Boot in Köln

Köln - Es ist fast 50 Meter lang, 500 Tonnen schwer, war rund 40 Jahre im Einsatz in der Nord- und Ostsee für die Bundeswehr und hat seit 2010 ausgedient. Das U-Boot U17 kommt ins Technik Museum Speyer.

Beim Transport über den Rhein macht es auch Halt in Köln. Am Samstag, den 13. Mai 2023 ist um 17.30 Uhr die Ankunft an der Landebrücke an der Bastei geplant. Die Abfahrt ist am Sonntag, den 14. Mai 2023.

Um 06:00 Uhr in der Früh geht es am Sonntag morgen dann weiter rheinaufwärts. Wer den perfekten Schnappschuss "U-Boot mit Kölner Dom" machen möchte, sollte also früh genug aufstehen. (EXPRESS)

Raserunfall Siegburger Straße vom 07.01.23, Fahrzeug nach Unfallflucht sichergestellt. (Bild Polizei Köln)
Autoposer nicht im Griff?

Poll - Das Rheinufer entwickelt sich zum landesweiten Hotspot der Szene. An den Wochenenden sind schon vor der Abenddämmerung oft alle Parkplätze auf der Alfred-Schütte-Allee am Poller Rheinufer belegt.

Selbst auf der Fahrbahn stehen PS-starke Autos. Es läuft Hip-Hop, Basslautsprecher dröhnen. Auf der Hochwasser- Schutzwand glimmen Shishas. Immer wieder heulen Motoren auf und legen die Fahrer kurze Spurts ein.

Zwar stoppt die Polizei die Fahrzeuge und überprüft Fahrer und die Fahrzeuge auf technische Veränderungen. Es wurden Warnbaken, Betonklötze und Blitzer aufgestellt, aber das hält die Szene nicht davon ab, sich weiter hier zu treffen. (WDR)

Neues zum Bewohnerparken

Köln - Eine Beschlussvorlage für die Sitzung des Stadtrates am 7. September 2023, die jetzt in den Gremienlauf geht, schlägt eine Anpassung der bisherigen Kosten der Bewohnerparkausweise vor.

Dabei soll künftig die Gebührenhöhe nach der benutzen Fläche, d.h. der Fahrzeuglänge berechnet werden. Die Gebühr soll ab 1. Januar 2024 zwischen 330 und 390 Euro im Jahr betragen.  

Die Mehreinnahmen fließen in den Gesamthaushalt. Es ist geplant, dass diese im Rahmen der Haushaltsplanung vornehmlich für Projekte zur Förderung der Mobilitätswende genutzt werden. (Stadt Köln)

NRW-Türken - immer noch stramm rechts?

NRW - Am Sonntag, den 14. Mai 2023 sind Präsidentschaftswahlen in der Türkei. Wer wird künftiger Präsident der Türkei? In NRW hatte Amtsinhaber Erdogan von der AKP bei den vergangenen Wahlen überdurchschnittlich viele Anhänger.

Derzeit leben 500.000 Personen mit türkischem Pass in NRW. Bei den vergangenen Wahlen haben diese Erdogan mehrheitlich unterstützt und ihm sogar bessere Ergebnisse als in der Türkei beschert. Seit 20 Jahren ist Erdogan (69) in der Türkei an der Macht.

Bei der anstehenden Präsidentschaftswahl will er wieder antreten. Sein größter Herausforderer ist der 74-jährige Kemal Kilicdaroglu. Der steht der CHP-Partei vor und hat ein Bündnis aus sechs Oppositionsparteien hinter sich. (WDR)

Viele Fahrten kann man auch mit Bus oder Fahrrad machen. Aber im Autostau scheint es unterhaltsamer zu sein. (rb/MF)

Stau auf den Straßen - Stau in den Köpfen?

Köln - In Köln pendeln so viele Menschen wie sonst in keiner anderen Kommune. Jeden Tag fahren über 260.000 Beschäftigte nach Köln. Fast die Hälfte sind Pendler aus anderen Städten und Kreisen.

Am intensivsten ist der Austausch mit dem Rhein-Erft-Kreis: Fast 18.000 Kölner pendeln dahin und etwa 60.000 kommen aus dem Kreis nach Köln. Das geht aus dem Pendleratlas der Agentur für Arbeit Köln hervor. (Radio Köln)

Kommentar: Sind wirklich alle Fahrten "notwendig"? - "Das Auto wird in 10% aller Fahrten für Strecken unter einem Kilometer, in 50% für Strecken unter fünf Kilometern genutzt", so Ralph Herbertz vom Kölner Verkehrsclub VCD. (rb/MF)

Grafik Stadt Köln
Köln Barrierefrei

Köln - Die Stadt veröffentlicht Informationen für Menschen mit Behinderung und alle, die auf Barrierefreiheit angewiesen sind. Die Broschüre "Köln Barrierefrei" wird in Kooperation mit dem Sozialverband Deutschland und der Luxx Medien GmbH erstellt.

Die 2020 aktualisierte Neuauflage enthält viele hilfreiche Informationen zu den Themen Arbeit, finanzielle Leistungen, Mobilität, Wohnen, Gesundheit, Kinder und Jugend, Bildung und Kultur sowie Freizeit mit den entsprechenden Anlaufstellen bei der Stadt Köln und den Wohlfahrtsverbänden.

Die Broschüre liegt in den Bürgerämtern, Bürgerhäusern und Bürgerzentren sowie bei den Wohlfahrtsverbänden und deren Beratungsstellen aus. Sie kann auch per E-Mail bei der Luxx Medien GmbH gegen Erstattung der Versandkosten bestellt werden. (Stadt Köln)

960 Hektar ist das Flughafengelände groß, auf dem Ulf Muuß mit Airport-Spürnase Sandy unterwegs ist. Foto Belibasakis
"Bird Controller" am Flughafen

Porz - Ulf Muuß bezeichnet sich gern als „lebende Vogelscheuche“, er ist „Bird Controller“. „Ich bin dafür zuständig, Vögel vom Flughafen fernzuhalten, zu vergrämen, wie das im Fachjargon heißt“, sagt der 52-Jährige.

Nah an die Start- und Landebahnen und an den Waldrand, auf frisch gemähte Grünflächen mitten im angrenzenden Naturschutzgebiet Wahner Heide. Immer wieder greift er auf der Kontrollfahrt zum Fernglas und hält Ausschau nach potenziellen Gefahren.

„Da, ein Graureiher!“ Harmlos, das Rollfeld ist weit genug entfernt. „Geschossen“, versichert der Berufsjäger, „wird nur im Notfall.“ Pyroakustik wie Pfeifraketen und Böller reichen meist aus, unerwünschte Tiere am Airport zu verscheuchen. (KR)

Polizeipräsidium Köln, Walter-Pauli-Ring 2-6, 51103 Köln (rb/MF)

Aktuelle Kurznachrichten 2023

Liebe Leserinnen und Leser,

wegen einer notwendigen Umstellung in unserer Datenverarbeitung schließen wir das Kapitel "Aktuelle Kurznachrichten". Sie können bei Bedarf gerne in's Kurznachrichten-Archiv gehen:

Kurznachrichten 2023 .. Archiv ..
Kurznachrichten 2022 .. Archiv ..
Kurznachrichten 2021 .. Archiv ..
Kurznachrichten 2020 .. Archiv ..

Marktplatz, Berliner Straße 20, 51063 Köln-Mülheim (neben dem Kulturbunker)

Mahlzeit Mülheim!

Mülheim - Wir laden euch herzlich am Sonntag, den 14. Mai 2023 (verschoben vom 26. März 2023) ab 15.00 Uhr zum gemeinsamen Kochen und Speisen am Marktplatz an der Berliner Straße ein!

Gekocht wird auf dem Begegnungsrad von Klug e.V. und auf dem Küchenmobil von "Wir im Nordquartier". Die Aktion ist kostenlos, alle sind willkommen, mit und ohne Kochkenntnisse.

Das Projekt Begegnungsrad wird auch durch das Förderprogramm Dritte Orte der Stadt Köln unterstützt. Wir freuen uns auf euch! (Wir im Nordquartier e.V.)

Fahrgastkontrolle in der KVB (© Carsten Rust)
KVB sucht Studenten für Fahrausweisprüfung

Köln - Sie können sich noch bis zum 14. Mai 2023 bewerben: Die KVB sucht zum 01. August 2023 Studierende in Teilzeit zur Unterstützung für Fahrausweis- Prüfungen. Sie sollten freundlich, sicher im Auftritt und teamfähig sein.

Auch gute Deutschkenntnisse in Wort und Schrift sind Voraussetzung. Es sind mindestens 104 volle Arbeitstage pro Jahr erforderlich. Die Einsätze sind vor allem von Freitag bis Sonntag im Spätdienst von ca. 16:20 bis 00:45 Uhr.

Vor Aufnahme der Tätigkeit erfolgt eine vergütete vierwöchige Ausbildung. Der tarifliche Stundenlohn beträgt 14,78 EU brutto plus Nacht-, Sonntags- und Feiertags- Zuschläge und bezahltem Urlaub. Bei 16 Wochenstunden beträgt die regelmäßige Grundvergütung rund 990 Euro monatlich. (KVB)

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Redaktion Mülheimer Freiheit
NRW
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