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Videoüberwachung am Wiener Platz, Hinweistafel .. (rb/MF)

Serie: Wiener Platz

Demo Wiener Platz

Mülheim - Die Polizei muss die Überwachungskameras am Wiener Platz während einer Versammlung am 14.03.20 abdecken. Das entschied das Verwaltungsgericht: Die Kameras würden gegen das Grundrecht der Versammlungsfreiheit verstoßen.

Dem Gericht reichte es nicht, dass die Polizei die Kameras einfach ausschaltet. "Bereits die Präsenz der Kameras und die Möglichkeit staatlicher Beobachtung entfalteten eine abschreckende und einschüchternde Wirkung und griffen in das Versammlungsrecht ein.

Für Versammlungsteilnehmer sei nicht erkennbar, ob die Kameras ausgeschaltet seien, deshalb reiche auch eine Zusicherung nicht aus", so das Kölner Verwaltungsgericht. Den Eilantrag stellten Veranstalter und Teilnehmer der "Demonstration gegen Repression". (WDR)

Serie: Wiener Platz

Kommentar von Oskar am 14.03.2020

Die Kameras sollen Straftaten verhindern und im Nachhinein Straftaten aufklären. Was hat das mit Versammlungs- und Meinungsfreiheit zu tun? Wird irgendjemand in seinen Rechten dadurch beschnitten? Das kann ich nicht nachvollziehen ..

Kommentar von Mohammed am 14.03.2020

Ach Leute, kriegt euch ein. Wir ziehen alle Burkas an und dann können die Kameras filmen, bis sie schwarz werden ..

Kommentar von Peter am 14.03.2020

Und was ist, wenn jetzt ein Reporter vom Wochenspiegel vorbeikommt und ein Foto von der Demo macht? Dann stellt ihr euch brav und breit auf und grinst freundlich in die Kamera. Und zu Hause: "Guck' mal Schatz, wir sind im Wochenspiegel!"

Kommentar von Redaktion am 14.03.2020

Wir können leider keine Informationen über den Veranstalter der Demo geben. Selbst im Gerichtsurteil ist dieser namentlich nicht genannt. Lebt die Demokratie nicht wesentlich von Transparenz und Offenheit?

Kommentar von Silke Beckmann am 14.03.2020

Wieso darf diese Demo heute überhaupt statt finden denke man soll in zeiten von Corona soziale Kontakte meiden???

Grafik Robert-Koch-Institut (Screenshot 22.12.22)

Corona - Stadt Köln

Köln - Die Corona-Pandemie nahm in China ihren Anfang und bestimmt seit weit über zwei Jahren weltweit große Teile des privaten und öffentlichen Lebens. Die sogenannten Lockdowns bremsten die Wirtschaft stark ein.

Tourismus und Kulturleben kamen fast völlig zum Erliegen. Aber die Maßnahme hatte Erfolg, die Zahl der Neuansteckungen ging zurück. Auf die schrittweise Lockerung im Sommer folgte zum Herbstanfang ein Anstieg der Infektionen und auch der Sterbefälle.

Aber das war zu erwarten. Wir wissen spätestens seit Ischgl, dass das Virus ein ausgesprochener Wintersportler ist. Entsprechend entspannt verlief der Sommer: Bäder, Bühnen und Restaurants konnten wieder Besucher empfangen .. (rb/MF)

Gartenlabor an der Olpener Straße (rb/MF)

Gartenlabor auch in Holweide - Abgesagt!

Holweide - Die Stadt weitet ihr Angebot nach dem erfolgreich gestarteten Modellprojekt "Gartenlabor Olpener Straße" aus. Ein weiteres städtisches Grundstück wird zur gärtnerischen Nutzung am Schlagbaumsweg in Holweide freigegeben. Wege und Wasseranschlüsse werden noch hergerichtet

Schon vergangenes Jahr konnten Gartenfreunde an der Olpener Straße Gemüse, Kräuter, Salat und vieles mehr anbauen und die Ernte genießen. Aufgrund der großen Resonanz will die Stadt dies nun auch in 40 vorgepflanzten sogenannten "Krautgärten" im Gartenlabor am Schlagbaumsweg möglich machen.

Die Stadt Köln stellt das Projekt vor: Die Info-Veranstaltung ist am Samstag, 21. März 2020, von 11:00 Uhr bis 13:00 Uhr im Pfarrsaal der Evangelischen Gemeinde Köln-Holweide, Johann-Bensberg-Straße 8, 51067 Köln, statt. Dort können sich Interessierte auch gleich anmelden. (Stadt Köln)

Grafik Stadt Köln

Sperrungen im Tunnel Kalk

Kalk - Um im Tunnel Kalk die Sanierungsarbeiten fortzusetzen, müssen in beiden Tunnelröhren in mehreren Nächten vom 11. bis zum 17. März 2020 Fahrspuren teilweise und / oder voll gesperrt werden.

Alle Teil- und Vollsperrungen erfolgen zwischen 22 und 5 Uhr. Bei Teilsperrungen werden zwei Fahrspuren gesperrt, so dass in der jeweiligen Tunnelröhre noch eine Fahrspur zur Verfügung steht. Bei Vollsperrungen werden Umleitungen ausgeschildert. (Stadt Köln)

Kommentar: Die fünf Sperr-Termine entnehmen Sie bitte der Pressemmitteilung der Stadt. Für die notwendigen Beruhigungs- und Entspannungsmittel fragen Pendler und Berufskraftfahrer ihren Arzt oder Apotheker .. (rb/MF)

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