Worum geht es: Geld oder Leben? (rb/MF)
Grundeinkommen im Test

Kiel - Ökonomen beschäftigt das Grundeinkommen seit den 60er Jahren. Die neue Regierung von Schleswig Holstein will als erstes Bundesland das Modell testen. Dabei erhält jeder Erwerbsfähige jeden Monat vom Staat einen festen Betrag, jedes Kind die Hälfte.

Im Gegenzug sollen Leistungen wie Hartz IV, Kindergeld oder Bafög wegfallen. Weil das Geld ohne Einschränkungen an jeden gezahlt wird, können sich Arbeitslose auf ein festes Einkommen verlassen. Für den Staat entfallen fast alle anderen Transferzahlungen und die teure Bürokratie.

Kommentar: Wir lassen auch heute schon niemand verhungern, das bedingungslose Grundeinkommen ist längst Realität. Es geht jetzt darum, es gerechter und einfacher zu machen und nicht, Faulheit zu belohnen. Da wären Millionen-Erben und Steuer-Trickser ein lohnenderes Thema. (rb/MF)

 

Eine Halle für Özdemir und keine für Erdogan - der Meinung dürften 90% aller Deutschen sein. (Bild Cosimamz, CC BY-SA 2.5, Wikipedia) Bild Wikipedia)

Erdogan-Reden unerwünscht

BRD - Zum G20-Gipfel wird auch Recep Tayyip Erdogan erwartet. Der türkische Präsident will aber nicht nur zu Spitzenpolitikern sprechen, sondern auch zu den Türken in Deutschland.

Die Bundesregierung hat diesen Auftritt nun verboten. "Wir teilen der Türkei mit, dass wir der Überzeugung sind, dass ein solcher Auftritt in Deutschland nicht möglich ist. Da gibt es verfassungsrechtliche Rechtssprechung, dass wir das auch können."

Das sagte Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) und ergänzte: "Wir haben seit gestern eine offizielle Anfrage der Türkei, dass der türkische Staatspräsident Erdogan rund um den G20-Gipfel zu seinen Landsleuten sprechen möchte." (T-Online)

Rheinboulevard in Deutz (rb/MF)

Boulevard mit beschränkter Haftung

Deutz - Wenn am 21. Juli für die Kölner Lichter 2018 von einem Lastkahn auf dem Rhein aus tonnenweise Pyrotechnik in den Abendhimmel gefeuert wird, dürfte der Rheinboulevard am Deutzer Ufer erneut nicht für die Öffentlichkeit zugänglich sein.

Die Bezirksvertretung Innenstadt kritisiert, dass die Verwaltung bis heute kein Konzept für den Boulevard vorgelegt hat. Ein grundsätzliches Konzept zum Umgang mit der Fläche bei Großveranstaltungen existiert nämlich bislang noch nicht.

Das Gremium hatte das bereits im vergangenen Jahr gefordert. Auf jeden Fall ist bei den Kölner Lichtern der rund 26 Millionen Euro teure Rheinboulevard nicht Teil der vom Veranstalter Nolden offiziell vermarkteten Fläche.

Bitte alle Felder ausfüllen

Der Kommentar wird aus rechtlichen Gründen zuerst von der Redaktion gelesen. Es kann also bis zur Veröffentlichung eine gewisse Zeit dauern. Wir danken für Ihr Verständnis.
Redaktion Mülheimer Freiheit
NRW
Startseite Favoriten
in den Adressen
in den Adressen
in den Adressen
in den Adressen
in den Adressen
in den Adressen
in den Adressen