Türkei - Das Staatssicherheitsgericht Diyarbakır verurteilte Erdoğan 1998 wegen Missbrauchs der Grundrechte zu 10 Monaten Gefängnis und lebenslangem Politikverbot. Zugrunde lag der Art. 14 der Verfassung und 312/2 des Strafgesetzbuches.Die Artikel nehmen Bezug auf die "Aufstachelung zur Feindschaft auf Grund von Klasse, Rasse, Religion, Sekte oder regionaler Unterschiede." Anlass war eine Rede in der ostanatolischen Stadt Siirt, in der er aus einem religiösen Gedicht, das Ziya Gökalp zugeschrieben wurde, zitiert hatte:
„Die Demokratie ist nur der Zug, auf den wir aufsteigen, bis wir am Ziel sind. Die Moscheen sind unsere Kasernen, die Minarette unsere Bajonette, die Kuppeln unsere Helme und die Gläubigen unsere Soldaten.“ Im März 1999 trat er die Strafe an und wurde nach 4 Monaten entlassen.
(Wikipedia)