Türkei - Das Staatssicherheitsgericht Diyarbakır verurteilte Erdoğan 1998 wegen Missbrauchs der Grundrechte zu 10 Monaten Gefängnis und lebenslangem Politikverbot. Zugrunde lag der Art. 14 der Verfassung und 312/2 des Strafgesetzbuches.Die Artikel nehmen Bezug auf die "Aufstachelung zur Feindschaft auf Grund von Klasse, Rasse, Religion, Sekte oder regionaler Unterschiede." Anlass war eine Rede in der ostanatolischen Stadt Siirt, in der er aus einem religiösen Gedicht, das Ziya Gökalp zugeschrieben wurde, zitiert hatte:
„Die Demokratie ist nur der Zug, auf den wir aufsteigen, bis wir am Ziel sind. Die Moscheen sind unsere Kasernen, die Minarette unsere Bajonette, die Kuppeln unsere Helme und die Gläubigen unsere Soldaten.“ Im März 1999 trat er die Strafe an und wurde nach 4 Monaten entlassen.
(Wikipedia)
Kommentar von Jesses am 19.07.2016
Seit 20 Jahren ist klar, was Erdogan will: 1. Autoritärer Alleinherrscher in einer islamischen Türkei werden. 2. Die Türkei als weltweit führende islamische Nation installieren. Das erste hat er geschafft. Freuen wir uns auf Teil zwei ..
Kommentar von Egowahn am 19.07.2016
Nach dem Brexit jetzt der Trixit. Mit einer Besonderheit: Austritt aus der EU, ohne drin gewesen zu sein: Eine getürkte Mitgliedschaft sozusagen ..
