Mülheim / Köln - Das Institut für Wissenschafts- und Technikforschung der Universität Bielefeld hat im Auftrag der Stadt Köln den Kölner Bürgerhaushalt analysiert und bewertet. Für diese so genannte Evaluation befragten die Wissenschaftler Bürgerinnen und Bürger, die sich an dem Verfahren beteiligt hatten, Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtverwaltung sowie Politikerinnen und Politiker.

Alle drei Gruppen erteilten überwiegend gute Noten. Die Nutzerinnen und Nutzer bewerteten sowohl die Funktionalität der Plattform bei Abgabe, Kommentierung und Bewertung der Vorschläge als auch die Redaktion und Moderation positiv. Es gab aber auch Verbesserungsvorschläge. So wollen viele Bürgerinnen und Bürger besser über die Umsetzung der Vorschläge informiert werden.

Kommentar: Das ist eine gute Nachricht. Richtig ist aber auch: Der Weg von Bürgervorschlägen durch Politik, Haushalt und Verwaltung hindurch ist lang und verschlungen. Der Bürgerhaushalt muß diesen Weg transparent und den jeweiligen Sachstand nachvollziehbar machen. Dann stehen die Chancen gut, dass die Bürger dabei bleiben und sich in der Zukunft noch intensiver am Bürgerhaushalt beteiligen. (rb/MF)