18.02.2018
Fahrverbote nicht durchsetzbar?

BRD - Die Polizeigewerkschaften GDP und DPolG halten Diesel-Fahrverbote in Städten nicht für durchsetzbar. "Wir müssen uns angesichts der Personaldecke auf Kernaufgaben beschränken", so der Vizechef der Gewerkschaft der Polizei.

Die Polizei habe nicht das nötige Personal, um neben dem Schutz der Bevölkerung vor Gewalttaten auch noch Fahrverbote durchzusetzen. "Das ist nicht kontrollierbar und damit auch nicht durchsetzbar", sagte Wendt.

Wegen hoher Schadstoffwerte in der Luft könnten Dieselautos aus einer Reihe von Städten verbannt werden. Am kommenden Donnerstag befasst sich das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig mit dieser Frage. Der Städtetag rechnet mit Fahrverboten. (Spiegel)