05.08.2010
Fonds gegen Kündigung

Mülheim / Deutz - Im Streit um die Kölner Messehallen geht der Oppenheim-Esch-Fonds weiterhin von einem gültigen Mietvertrag aus, so ein Sprecher. Es würden alle rechtlichen Mittel ausgeschöpft, um eine Einhaltung zu erreichen. Die Stadt hatte den Mietvertrag mit dem Fonds gekündigt.

Er sei aus Sicht der Europäischen Kommission und des Europäischen Gerichtshofs nicht zulässig. Die Mietzahlungen in Höhe von mehr als 20 Millionen Euro pro Jahr an den Fonds wurde eingestellt. (WDR Nachrichten 04.08.10).

Die kölnische Rundschau geht davon aus, dass die Stadt die Messehallen weiter beruhigt nutzen kann: (KR). Der General-Anzeiger aus Bonn stellt heraus: "Im Streit um die Kölner Messehallen will die EU-Kommission das Verfahren gegen die Bundesrepublik Deutschland ruhen lassen." (GA)