02.02.2012
Planung Frankfurter Straße
Mülheim - Zu Beginn der BV-Sitzung am 30.01.12 wies Rolf Bauerfeind von der Mülheimer Fahrrad Gruppe darauf hin, dass Tempo 30 vom Mülheimer Bahnhof bis zum Wiener Platz eine gute Lösung sei. Es brauchen keine Radstreifen angelegt zu werden, der gesamte Verkehr kann sich "beruhigt" mischen und sortieren. Den weiteren Verlauf der Sitzung skizziert Heinz Weinhausen von der INA:

Intern war den Grünen klar, dass Tempo 30 und die Verbreiterung der Bürgersteige die rote Linie zeichnete, hinter die man gegenüber dem Kooperationspartner SPD nicht zurückzuweichen bereit war. Die Sitzung der Bezirksvertretung am 30. Januar wurde für die Mülheimer SPD-Grünen-Kooperation zum Desaster. Die SPD hielt sich in keinem Punkt an den im Vorfeld mit den Grünen ausgehandelten Kompromiss.

Sie stimmte den Bürgerantrag der Initiative "Planung von unten" gemeinsam mit der CDU Punkt für Punkt nieder. Gegen Mischverkehr und damit für Fahrradstreifen stimmten dann aber auch die Grünen, die mit SPD und CDU für Tempo 50 und schmalere Bürgersteige stimmten. Lediglich Günter Hermkes von den Grünen enthielt sich. (INA)