Andrea Asch, MdL, B90/Grüne
30.09.2011
Mülheim 2020 gefährdet

Mülheim - Im Frühjahr 2009 hat der Rat der Stadt Köln das Strukturförderprogramm "MÜLHEIM 2020" beschlossen. Damit sollen 40 Mio Euro aus dem Programm "Soziale Stadt NRW" aus Mitteln der EU, Land NRW/Bund und der Stadt Köln nach Mülheim, Buchheim und Buchforst fließen. Nach Kritik an der zögerlichen Umsetzung hat OB Roters im Mai die Realisierung der ca. 40 Projekte des Programms versprochen.

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Stadtbezirk Mülheim haben immer wieder bemängelt, dass der Zeitplan nicht eingehalten wird und dass hierdurch die Umsetzung des zeitlich befristeten Programms und die Erreichung der Ziele gefährdet sind: "Unsere Befürchtungen haben sich bewahrheitet. Im Veedelsbeirat am 12.09.11 wurde bekannt, dass die Verwaltung mehrere wichtige Projekte nicht umsetzen wird.“

Die Mülheimer Landtagsabgeordnete Andrea Asch (B90/DIE GRÜNEN), erklärt dazu: "Die Folgen einer lückenhaften und inkonsequenten Umsetzung von "MÜLHEIM 2020" wären fatal für die Stadtteile. Ich erwarte, dass OB Roters "MÜLHEIM 2020" zur Chefsache macht. In der Verwaltung müssen alle Anstrengungen unternommen werden, um die Fördermittel in vollem Umfang wirksam werden zu lassen."