14.09.2017
Dügida siegt vor Gericht

Düsseldorf/Leipzig - Der Aufruf sorgte bundesweit für Aufsehen. Am 12.01.15 forderte Düsseldorfs OB Thomas Geisel (SPD) zu einer Dügida-Demonstration die Düsseldorfer auf, sämtliches Licht auszuschalten.

Der Aufruf bescherte dem OB jetzt eine juristische Niederlage. Das Bundesverwaltungsgericht erklärte den „Licht aus“-Appell für rechtswidrig. Damit gaben die Richter der Klägerin und Anmelderin der Dügida-Demos recht.

Neben der Aufforderung, das Licht in privaten Wohnungen und an öffentlichen Gebäuden zu löschen, war auch der Aufruf des OB, an der Gegendemonstration teilzunehmen, rechtswidrig. (EXPRESS)

Kommentar von Demokrit am 14.09.2017

Jeder Fußballschiedsrichter, der bei einem Foul Partei ergreift und einen Spieler beschimpft, beleidigt und die Spieler der anderen Mannschaft auffordert, es ihm gleich zu tun, wird nie wieder ein Spiel pfeifen, und zwar zu Recht. Ein Oberbürgermeister ist ebenso zur Neutralität verpflichtet.

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